Eine EU-Mission ist illusorisch

Deutschland kritisiert gern vom Spielfeldrand, statt eigene Vorschläge zu machen. 

In einer erneuten Machtdemonstration hat Iran nun einen weiteren Tanker festgesetzt. Die Bundesregierung steht vor der Frage, ob Deutschland sich an einer Militärmission in der Straße von Hormus beteiligen willl. Klar ist: Eine Eskalation im Persischen Golf soll verhindert werden. Klar ist auch, dass Deutschland als Exportnation ein Interesse daran hat, Handelswege zu schützen.

Lassen sich diese Ziele vereinen? Die öffentliche Debatte verharrt in den typischen Reflexen. „Militärische Lösungen“ seien immer die falschen, sagen die einen, man stehe gegenüber Bündnispartnern in der Verantwortung, die anderen.

Wer seit Jahren „mehr Verantwortung“ für Deutschland fordert, sollte konkret umreißen, wie eine Mission aussehen müsste, damit eine deutsche Beteiligung infrage kommt. Dabei geht es um Einsatzregeln, Risikobereitschaft und Führungsstrukturen. Wer Handelsschiffe eskortieren will, muss mit Konflikt rechnen; einem bewaffneten Einsatz muss der Bundestag zustimmen. Wer eine Beobachtermission befürwortet, muss einen Plan haben, welche Konsequenzen aus den gesammelten Informationen gezogen werden dürfen. Und den haben die politisch Verantwortlichen bisher nicht.

Außerdem sollte man zur Kenntnis nehmen, dass eine Koordinierung mit den USA in der Praxis unvermeidbar ist. Die „rein“ europäische Mission gibt es nicht. Dennoch kommt ein Einsatz unter US-Führung nicht infrage, da zu Recht Washingtons Politik des „maximalen Drucks“ auf Iran abgelehnt wird – zu groß ist das Eskalationsrisiko. „Europäisch“ bedeutet zudem nicht gleich EU. Die deutsche Verfassung fordert ein System kollektiver Sicherheit. Doch mit der „Verteidigungsunion“ ist es noch nicht weit her. Daher muss klargestellt werden, ob eine „Koalition der Willigen“ eine Option wäre.

Wenn deutsche Ziele und Grenzen feststehen, sollte Berlin sich bemühen, mit Partnern eine europäische Antwort auszuarbeiten, anstatt vom Spielfeldrand zu kommentieren. Das wäre ein Schritt in Richtung verantwortungsbewusste Sicherheitspolitik.

Sophia Besch vom Centre for European Reform.